I. Allgemeines 

1. Zwischen der aeroLiFi GmbH und dem Vertragspartner besteht Einigkeit darüber, dass für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vereinbarungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistungen an ihn vorbehaltlos ausführen.

2. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Kunden.

3. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 

II. Angebot, Vertragsschluss und Leistungsumfang 

1. Angebote sind stets freibleibend. Alle zu dem Angebot gehörenden Angaben unterliegen handelsüblichen Abweichungen, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. 

2. Die erteilten Aufträge (Bestellung) werden erst durch die schriftliche Bestätigung (Auftragsbestätigung) der aeroLiFi GmbH verbindlich.

3. Der Leistungsumfang wird durch die schriftliche Auftragsbestätigung der aeroLiFi GmbH bestimmt. Insbesondere bedürfen Nebenabreden und Änderungen der schriftlichen Bestätigung der aeroLiFi GmbH.

4. Konstruktions- und Formänderungen des Liefergegenstandes bleiben vorbehalten, soweit der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind, 

5. Maßangaben, Gewichte, Abbildungen und Zeichnungen, sowie andere Unterlagen, die zu den Angeboten gehören, sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. 

6. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der aeroLiFi GmbH zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit dem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. 

7. An Abbildungen, Plänen, Zeichnungen, Berechnungen, Ausführungsanweisungen, Produktbeschreibungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Derartige Unterlagen sind ausschließlich für die vertragliche Leistung zu verwenden. Gegenüber Dritten sind die Unterlagen geheim zu halten, und zwar auch nach Beendigung des Vertrags. Die Geheimhaltungsverpflichtung erlischt erst, wenn und soweit das in den überlassenen Unterlagen enthaltene Wissen allgemein bekannt geworden ist.

III. Kaufvertrag 

1. Eigentumsvorbehalt 

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. 

3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. 

4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 und 3 dieser Bestimmung sind wir berechtigt, die Ware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. 

6. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist. 

2. Preise, Vergütung

1. Der angebotene Kaufpreis ist verbindlich bis zum Ablauf von 2 Wochen nach Angebotsübermittlung durch die aeroLiFi GmbH. Bei Lieferungen an Verbraucher ist die Umsatzsteuer im Endpreis enthalten. Bei Lieferungen an Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes enthalten die Preise keine Umsatzsteuer; diese wird in diesen Fällen zur Ermittlung des Rechnungswertes und Zahlungsbetrages in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung hinzugerechnet und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Diese setzten sich aus Porto- und Transportkosten zusammen, die entsprechend den Preisen der von der aeroLiFi GmbH beauftragten Lieferunternehmen erhoben werden. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. 

2. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und dem vereinbarten Liefer- bzw. Abholtermin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung des Liefer- bzw. Auftragsgegenstandes die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so ist die aeroLiFi GmbH berechtigt, den Preis angemessen entsprechend der Kostensteigerung zu erhöhen. Ist der Kunde Verbraucher, kann die Preiserhöhung maximal 5% betragen.

3. Der Kunde verpflichtet sich, nach Rechnungsstellung und Erhalt der Ware innerhalb von 30 Tagen den Kaufpreis zu zahlen, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. Skonto wird, wenn vereinbart, gewährt.  Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 9 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

4. Der Kunde kann mit einer Forderung nur aufrechnen oder wegen ihr ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn die Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Leistungsverweigerungsrechte von Verbrauchern bleiben unberührt. Das gleiche gilt für Zurückbehaltungsrechte von Verbrauchern, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden insbesondere gemäß Ziffer III. 6. dieser AGB unberührt.

5. Zahlungen können nur durch Überweisung auf ein von uns angegebenes Bankkonto erfolgen. Technisches Personal, Fahrer und Servicemitarbeiter im Außendienst sind nicht zum Inkasso berechtigt. 

3. Lieferung, Lieferzeit

1. Unsere Liefertermine oder Lieferfristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen dem Kunden und uns ausdrücklich und schriftlich als verbindlich vereinbart worden.

2. Soweit von uns nicht zu vertretende Umstände die Ausführung übernommener Aufträge verzögern, werden wir den Käufer hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtlichen, neuen Lieferfristen mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers wird unverzüglich zurückerstattet.

3. Der Eintritt unseres Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den Käufer erforderlich.

4. Annahmeverzug

1. Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, schweigt oder ohne Rechtsgrund die Zahlung und/oder die Annahme ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch der aeroLiFi GmbH auf Vertragserfüllung bestehen. Stattdessen kann die aeroLiFi GmbH vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziffer III.4.3. verlangen.

2. Soweit der Verzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde anfallende Lagerkosten zu zahlen. Die aeroLiFi GmbH kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

3. Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Kunden gemäß Ziffer III.4.1 kann die aeroLiFi GmbH 25% des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Kunde nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in der Höhe der Pauschale entstanden ist.

4. Im Falle besonders hoher Schäden, wie zum Beispiel bei Sonderanfertigungen, bleibt der aeroLiFi GmbH vorbehalten, anstelle der Schadensersatzpauschale in Abs. 1 einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

5. Gefahrübergang

1. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Auf Wunsch des Unternehmers versichern wir die Ware für seine Rechnung gegen Transportschäden.

2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Er trägt die Kosten einer von der aeroLiFi GmbH abgeschlossenen Transportversicherung.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

6. Gewährleistung 

1. Ist der Kunde Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

2. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. 

3. Wir sind berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig macht, dass der Kunde den fälligen Kaufpreis bezahlt. Der Kunde ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.

4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist die Nacherfüllung für den Kunden unzumutbar, wurde sie nicht in angemessener Frist erbracht oder wurde sie von der aeroLiFi GmbH endgültig verweigert, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. 

5. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware und bei der Untersuchung nicht erkennbarer Mängel innerhalb der gleichen Frist ab Entdeckung in Schrift- oder Textform anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von 2 Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel in Schrift- oder Textform unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte 2 Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist der aeroLiFi GmbH. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wird der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast.

6. Will der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben. 

7. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziffer III.6.5. dieser Bestimmung). Für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet werden und dessen Mangelhaftigkeit verursachen, gilt diese Ziffer nicht. 

8. Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. 

9. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht. 

10. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe von Ziffer V. und sind im Übrigen ausgeschlossen.

IV. Werkvertrag

1. Preise, Vergütung

1. Die Vergütung für die nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem Angebotsschreiben in Verbindung mit der Auftragsbestätigung. Die Parteien vereinbaren einen Festpreis. Angaben über voraussichtlich benötigte Stunden im Angebot sind unverbindlich. Abweichungen hiervon führen weder zu einer Erhöhung noch Verminderung der geschuldeten Vergütung.

2. Soweit die Parteien keine feste Vergütung vereinbart haben, bemisst sich die Vergütung der aeroLiFi GmbH nach Aufwand. Insoweit gelten die im Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Listenpreise und Stunden- bzw. Berechnungsgesetze der aeroLiFi GmbH; diese können am Firmensitz zu den üblichen Geschäftszeiten eingesehen werden. Kostenvoranschläge stellen dabei nur unverbindliche Kostenschätzungen dar und beinhalten keine abschließende Erklärung über die Höhe der Kosten für Aufwand und Material.

3. Bei Leistungen an Verbraucher ist die Umsatzsteuer im Preis enthalten. Bei Leistungen an Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes enthalten die Preise keine Umsatzsteuer; diese wird in diesen Fällen zur Ermittlung des Rechnungswertes und Zahlungsbetrages hinzugerechnet und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. 

4. Die aeroLiFi GmbH kann den Beginn der Tätigkeit vom Eingang der Anzahlung abhängig machen, sofern eine Anzahlung vereinbart wurde. Soweit nicht schriftlich abweichend vereinbart, ist die der aeroLiFi GmbH zustehende Restvergütung mit der Abnahme bzw. ihrer Fiktion gemäß Ziffer V.3. sofort zur Zahlung fällig. Skonto wird, wenn vereinbart, gewährt. Die aeroLiFi GmbH ist berechtigt, in sich abgeschlossene Teilleistungen vor Abnahme der Gesamtleistung in Rechnung zu stellen. Sind die erbrachten Leistungen nicht vertragsgemäß, kann der Besteller die Zahlung eines angemessenen Teils des Abschlags verweigern.

5. Zahlungen können nur durch Überweisung auf ein von uns angegebenes Bankkonto erfolgen. Technisches Personal, Fahrer und Servicemitarbeiter im Außendienst sind nicht zum Inkasso berechtigt.

2. Durchführung des Auftrags; Abnahme

1. Unsere Leistungstermine/-fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen dem Kunden und uns ausdrücklich und schriftlich als verbindlich vereinbart worden.

2. Im Falle eines Vertragsschlusses mit Verbrauchern sowohl außerhalb von Geschäftsräumen der aeroLiFi GmbH als auch beim Abschluss eines Fernabsatzvertrags steht der aeroLiFi GmbH grundsätzlich ein Leistungsverweigerungsrecht bis zum Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist (§ 355 Abs. 1 und 2 BGB) zu.

3. Soweit von uns nicht zu vertretende Umstände die Ausführung übernommener Aufträge verzögern, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtlichen, neuen Leistungstermine/-fristen mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird unverzüglich zurückerstattet.

4. Der Eintritt unseres Verzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den Kunden erforderlich.

5. Der Auftrag wird vor Ort beim Kunden oder in der Werkstatt der aeroLiFi GmbH durchgeführt.

6. Der Kunde ist verpflichtet, vertragsgemäße Leistungen unverzüglich nach Mitteilung über die Fertigstellung durch die aeroLiFi GmbH abzunehmen. Hierzu wird die aeroLiFi GmbH den Kunden nach Fertigstellung des Werks auffordern, die Leistung innerhalb einer von zwei Wochen zu prüfen und die Abnahme zu erklären. Nach Ablauf der zwei Wochen wird die aeroLiFi GmbH dem Kunden eine weitere Frist von zwei Wochen zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen, danach gilt das Werk als abgenommen, wenn der Kunde die Abnahme nicht unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert hat. Zusammen mit der Aufforderung zur Abnahme muss ein Verbraucher in Textform auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hingewiesen werden.

7. Nimmt der Kunde die im Wesentlichen mangelfrei fertig gestellten Leistungen des Auftragnehmers trotz eines entsprechenden Verlangens nicht förmlich ab, kann die Abnahme auch konkludent durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme des Werks oder durch ein sonstiges Verhalten des Kunden, aus dem sich die Anerkennung der Leistung als im Wesentlichen vertragsgerecht entnehmen lässt.

3. Verpackungsauftrag

1. Die ordnungsgemäße Erfüllung des Verpackungsauftrages setzt voraus, dass das zu verpackende Gut in einem für die Durchführung des Verpackungsauftrages vorbereiteten und geeigneten Zustand und rechtzeitig zur Verfügung gestellt wird. Wenn schriftlich nichts anderes vereinbart ist, sind besonders korrosionsanfällige Teile gesäubert und mit geeigneten, Kontaktkorrosionsschutzmitteln behandelt zu übergeben. Ferner ist Voraussetzung, dass der Kunde die Gewichtsangaben und sonstigen besonderen Eigenschaften des Gutes zutreffend schriftlich bekannt gegeben hat. Hierzu gehören insbesondere Angaben über den Schwerpunkt und für Kranarbeiten die Bekanntgabe der Anschlagpunkte. Gefahrgüter sind mit allen notwendigen Angaben schriftlich zu deklarieren.

2. Auf eine etwa zusätzlich notwendige und besondere Behandlung des zu verpacken Gutes hat uns der Kunde schriftlich hinzuweisen. So sind wir beispielsweise zu informieren, bei welchen Gütern weitergehende Korrosionsschutzverfahren zu erfolgen haben.

3. Der Auftraggeber hat uns in Schrift- oder Textform auf besondere Risiken hinzuweisen, wie sie sich aus behördlichen Vorschriften und den Anforderungen des jeweiligen Transportwege von Lade- und Transportmitteln (z.B. Bulk-Carrier), aufgrund übermäßiger Belastung von Containern und Verpackungen sowie bei einer eventuell vorgesehenen nach Lagerung auch hinsichtlich allgemeiner Umwelteinflüsse ergeben.

4. Für die Übersetzung von Kollilisten in Fremdsprachen ist der Auftraggeber verantwortlich.

5. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Verpackung in unserem Betrieb. Der rechtzeitige An- und Abtransport der Güter obliegt dem Auftraggeber. Soweit ein Verpackungsauftrag außerhalb unseres Betriebes durchzuführen ist, hat der Auftraggeber ausreichend Platz, Energie und die erforderlichen Hebezeuge einschließlich des notwendigen Bedienungspersonals für eine zügige und fachgerechte Durchführung des Verpackungsauftrages unentgeltlich bereitzustellen.

6. Die zur Markierung erforderlichen Angaben sind uns in Schrift- oder Textform rechtzeitig vor Durchführung des Verpackungsauftrages zu übermitteln.

7. Der Kunde ist für die ausreichende Versicherung der zu verpackenden bzw. verpackten Güter (z.B. Transport-, Lager-, Feuerversicherung) verantwortlich. Soweit wir für den Kunden eine Versicherung abschließen sollen, ist hierüber eine gesonderte schriftliche Vereinbarung zu treffen. Die damit verbundenen Aufwendungen sind von unseren Preisen nicht umfasst, sondern von dem Kunden gesondert zu tragen.

8. Ist Bestandteil unserer Verpackungsleistung das Anbringen eines ausreichenden, dem Stand der Technik entsprechenden Korrosionsschutzes, ist als Beschaffenheit unserer Leistung der vereinbarte Konservierungszeitraum gerechnet ab Verpackungsdatum einzuhalten. Eine Haltbarkeitsgarantie ist mit dieser Vereinbarung nicht abgegeben. Für Korrosionsfälle nach Ablauf des vereinbarten Konservierungszeitraums haften wir nicht. Beauftragt uns der Auftraggeber damit, bereits durch den Auftraggeber oder dritte verpackte Gegenstände zu verpacken, ist die Haftung für Korrosionsschäden ausgeschlossen, es sei denn, dass wir uns zur Aufbringung eines Korrosionsschutzes ausdrücklich verpflichtet haben. Entsprechendes gilt bei der Verpackung von gebrauchten Verpackungsgegenständen.

9. Die aeroLiFi GmbH beauftragt Transportunternehmen nur im Namen und auf Rechnung des Kunden, die Gefahr geht mit Übergabe der verpackten Güter auf den Kunden über. Die aeroLiFi GmbH schuldet im Falle etwaig vereinbarter Lieferfristen lediglich die fristgerechte Übergabe an den Transportunternehmer.

 4. Pfandrecht; Zurückbehaltungsrecht; Aufrechnung

1. Ein bestehendes gesetzliches Pfand- oder Zurückbehaltungsrecht erstreckt sich auf alle der aeroLiFi GmbH im Zeitpunkt seiner Entstehung zustehenden Forderungen aus gegenwärtigen und früheren Aufträgen über Reparatur-, Inspektions- oder Kundendienstleistungen sowie alle Forderungen für sonstige mit dem Auftragsgegenstand in Zusammenhang stehende Leistungen.

2. Der Kunde kann mit einer Forderung nur aufrechnen oder wegen ihr ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn die Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Leistungsverweigerungsrechte von Verbrauchern bleiben unberührt. Das gleiche gilt für Zurückbehaltungsrechte von Verbrauchern, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Bei Mängeln der Leistung bleiben die Gegenrechte des Kunden insbesondere gemäß Ziffer IV.5. dieser AGB unberührt.

5. Mängelansprüche

1. Soweit ein Sach- oder Rechtsmangel vorliegt, ist die aeroLiFi GmbH nach eigener Wahl zur Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder der Neuherstellung berechtigt. Ein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Art der Nacherfüllung besteht nicht. Ist die vereinbarte Vergütung ganz oder teilweise noch nicht bezahlt, kann die aeroLiFi GmbH die Nacherfüllung davon abhängig machen, dass der Kunde einen – unter Berücksichtigung des geltend gemachten Mangels angemessenen – Teil der Vergütung entrichtet.

2. Der Kunde ist nach seiner Wahl berechtigt, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Regelungen in Ziffer V. zu verlangen, wenn die aeroLiFi GmbH eine Nacherfüllung gemäß Ziffer IV.4.1. ernsthaft und endgültig verweigert oder wenn die von der aeroLiFi GmbH gewählte Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder dem Kunden unzumutbar ist oder der Kunde der aeroLiFi GmbH erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat.

3. Die Ansprüche auf Rücktritt vom Vertrag und Schadensersatz statt der Leistung sind ausgeschlossen, wenn und soweit der geltend gemachte Mangel eine Bauleistung betrifft oder die Eignung der Leistung für die vertraglich vorausgesetzte oder bei Leistung der gleichen Art übliche Verwendung nicht oder nur unerheblich einschränkt und die aeroLiFi GmbH keine Garantie hinsichtlich der durchzuführenden Leistung übernommen hat.

V. Haftungsbeschränkungen 

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. 

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. 

VI. Schlussbestimmungen 

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. 

3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 

4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Der Inhalt des Vertrages richtet sich insoweit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sollte eine entsprechende gesetzliche Bestimmung nicht zur Verfügung stehen oder zu einem untragbaren Ergebnis führen, soll die unwirksame Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt werden, die die Parteien anstelle der unwirksamen Klausel vereinbaren, und die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahe kommt.

VII. Widerrufs- und Rückgaberecht

1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Vertrags außerhalb von Geschäftsräumen des Unternehmers und beim Abschluss eines Fernabsatzvertrags grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über welches die aeroLiFi GmbH nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 2 geregelt. In Absatz 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage 

– ab dem Tag des Vertragsabschlusses im Falle eines Vertrages über die Erbringung von Dienstleistungen und/oder

– ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs.

 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, aeroLiFi GmbH, Argelsrieder Feld 22, 82234 Weßling, Tel.: 08153 9999810, E-Mail: info@aerolifi.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 Wir holen die Waren auf unsere Kosten ab.

 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht

a. bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, und

b. für Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei einem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.

 Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

 3. Über das Muster-Widerrufsformular informiert die aeroLiFi GmbH nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

 (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An aeroLiFi GmbH, Argelsrieder Feld 22, 82234 Weßling, Tel.: 08153 9999810, E-Mail: info@aerolifi.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*): _____________________

Name des/der Verbraucher(s): _____________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________________________________

Datum: ______________

__________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.